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| VG Darmstadt, 26.11.2008 - 5 L 1263/08.DA (3) |
Zitiervorschläge
VG Darmstadt, Entscheidung vom 26. November 2008 - 5 L 1263/08.DA (3) (https://dejure.org/2008,36383)
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 16 Abs 1 S 5 AufenthG 2004
Zur Frage der Verlängerung von Aufenthaltserlaubnissen zu Studienzwecken - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Wolters Kluwer
(Zur Frage der Verlängerung von Aufenthaltserlaubnissen zu Studienzwecken)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- VG Darmstadt, 22.02.2008 - 5 E 214/07
Art und Umfang der Beschäftigung für die Begründung von Ansprüchen aus EWGAssRBes …
Auszug aus VG Darmstadt, 26.11.2008 - 5 L 1263/08
Die hiergegen erhobene Klage wies das erkennende Gericht mit Urteil vom 22.02.2008 ab (Geschäftsnummer: 5 E 214/07 [3]).In der mündlichen Verhandlung am 22.02.2008 in dem Klageverfahren mit der Geschäftsnummer 5 E 214/07 (3) gab er hierzu an:.
- EuGH, 16.12.1992 - C-237/91
Kus / Landeshauptstadt Wiesbaden
Auszug aus VG Darmstadt, 26.11.2008 - 5 L 1263/08
Zur Begründung führte es aus, der Antragsteller habe kein Aufenthaltsrecht nach dem Beschluss Nr. 1/80 des Assoziationsrates EWG-Türkei über die Entwicklung der Assoziation (ANBA 1981, 4) - im Folgenden kurz: ARB - in der Auslegung, die der Beschluss durch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) erfahren hat (vgl. insbes. Urt. v. 16.12.1992 - Rs C-237/91 -, NVwZ 1993, 258 ff.), erworben, weil die Tätigkeit zunächst nicht ein Jahr ununterbrochen ausgeübt worden sei und ihr später zwar ununterbrochen und vollschichtig, jedoch unter Verletzung des bewilligten Aufenthaltsrechts nachgegangen worden sei.